AGB  www.schaetzleweb.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen von

Computer Systeme & Office Service
Lothar Schätzle
Raiffeisenstraße 1
79235 Vogtsburg- Achkarren

1. Geltung der Bedingungen
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und der Firma Computer Systeme & Office Service Lothar Schätzle, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB).
(3) Für Geschäfte mit Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer), gelten unsere besonderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer, die wir auf Wunsch gerne aushändigen.

2. Datenschutz
(1) Wir verwenden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung bedarf Ihrer ausdrücklichen Zustimmung.

3. Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme des Angebots versenden wir an Sie sodann eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail.
(2) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind “ auch bezüglich der Preisangaben “ freibleibend und zunächst unverbindlich.
(3) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
(4) Das durch die Bestellung abgegebene bindende Angebot können wir innerhalb von zwei Wochen annehmen.
(5) Ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind zur Bestellung berechtigt. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich unsere Preise ab Werk und einschließlich Mehrwertsteuer. Etwaige Verpackungs-,Transport- und Versicherungskosten, sowie weitere zusätzliche Ausgaben stellen wir gesondert in Rechnung.
(2) Zulässige Zahlungsformen sind die Barzahlung bei Abholung oder die Banküberweisung nach Rechnungsstellung bzw. Vorkasse.
(3) Kaufpreiszahlungen sind im Falle der Banküberweisung nach Rechnungsstellung (Vorkasse) mit Erhalt der Auftragsbestätigung samt Rechnung, im Falle der Abholung Zug um Zug gegen Aushändigung der Ware ohne Skontoabzug fällig. Sie gelten ab dem Datum als geleistet, ab dem uns der Betrag frei zur Verfügung steht.
(4) Sie haben ein Recht zur Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen oder Ansprüche.

5. Lieferung und Mitwirkungspflichten
(1) Der Umfang unserer Lieferpflicht ergibt sich ausschließlich aus diesem Vertrag. Konstruktionsänderungen, die auf einer Verbesserung der Technik oder auf Forderungen des Gesetzgebers beruhen, bleiben vorbehalten, soweit die Änderungen nicht wesentlich oder sonst für Sie unzumutbar sind.
(2) Sind Teillieferungen für Sie zumutbar, können diese erfolgen und in Rechnung gestellt werden.
(3) Die Angabe von Lieferfristen erfolgt grundsätzlich unter dem Vorbehalt Ihrer vertragsgemäßen Mitwirkung. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Verpflichtungen voraus.
(4) Werden wir selbst nicht beliefert, obwohl wir bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben haben, werden wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Wir sind verpflichtet, Sie über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten und werden jede schon durch Sie erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
(5) Stellt sich nach Abschluß des Vertrages heraus, dass Sie keine hinreichende Gewähr für Ihre Zahlungsfähigkeit bieten und unser Zahlungsanspruch gefährdet
 ist, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern, bis Sie die Zahlung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet haben. Erfolgt die Zahlung oder Sicherheitsleistung nach einer darauf gerichteten Aufforderung nicht innerhalb von zwei Wochen, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6. Verzögerungen der Lieferung
(1) Lässt sich die vereinbarte Frist infolge von uns nicht beherrschbaren Umständen bei uns oder unseren Zulieferern nicht beherrschen, so verlängert sie sich angemessen. über einen solchen Fall werden wir Sie umgehend unterrichten. Dauern die behindernden Umstände einen Monat nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche wegen von uns nicht verschuldeter Überschreitung der Lieferfrist sind ausgeschlossen.
(2) Im Falle des Lieferverzugs sind Sie berechtigt, den daraus entstehenden Schaden ersetzt zu verlangen, soweit sich dieser im Rahmen des Vertragstypischen oder bei Vertragsschluß von uns Voraussehbaren hält.
(3) Sie können uns ferner schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, die mindestens 15 Werktage betragen muß. Nach ihrem fruchtlosen Ablauf sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen. Die Schadensersatzhaftung ist auf 50 % des eingetretenen Schadens begrenzt.
(4) Abs. 2 und 3 gelten nicht, sofern der Verzug auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf einer wesentlichen Pflichtverletzung beruht.

7. Rückgaberecht
(1) Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware an Computer Systeme & Office Service, Lothar Schätzle, Raiffeisenstraße 1 , 79235 Vogtsburg- Achkarren zurückgeben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung.
(2) Bei nicht paketversandfähiger Ware können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) erklären. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Computer Systeme & Office Service

Lothar Schätzle
Tel.07662/947005
Fax. 07662/947028
mail: lothar@schaetzleweb.de

(3) Im Falle der Ausübung des Rückgaberechts sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

8. Modalitäten der Rücksendung
(1) Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand und in einem versicherten Postpaket an uns zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von uns nicht mit Postpaket zugesandt wurden.
(2) Bei einem Warenwert bis zu ‚¬ 20,00 € trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als ‚¬ 20,00 € übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall hat der Kunde mit uns eine geeignete Versandmethode (Postpaket, Spedition) abzustimmen. Unfrei versandte Rücksendungen werden von uns grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.

9. Gewährleistung und Verjährung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurück zutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Ihr nacherfüllungs Anspruch verjährt vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Dementsprechend ist das Recht auf Rücktritt und Minderung nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
(4) Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB ein Jahr.

10. Haftungsbeschränkung
(1) Unbeschadet der Ziffer 9. Abs. 3 beschränkt sich unsere Ersatzpflicht im Fall der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder eines schon bei Vertragsschluss bestehenden Leistungshindernisses (§ 311 II, 311a BGB) auf das negative Interesse.
(2) Sofern der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, haften wir im übrigen nur für den vertragstypischen Schaden.
(3) Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche Ihrerseits sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, und für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden Ihrerseits.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar geleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum.

12. Allgemeines
(1) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
(2) Ihre Rechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der Übrigen nicht.
(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).